Am 09.September 2010 wurde folgende Presseerklärung auf der offiziellen Homepage der Partei DIE LINKE veröffentlicht: "Merkels Affront gegen Muslime“. Darin bewertet Christine Buchholz, Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstands der LINKEN, die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Preisverleihung für Kurt Westergaard  als "gezielte Provokation". Buchholz erklärt: „Angela Merkels demonstrative Unterstützung von Westergaard ist ein Affront gegen Muslime. Sie springt damit auf den islamfeindlichen Zug von Thilo Sarrazin auf. Westergaard unterstellt mit seinen Karikaturen der islamischen Religion und damit allen Muslimen (sic!) Gewalttätigkeit. Er hatden Islam als terroristisch und reaktionär verunglimpft. Wo eine Religion oder eine Kultur pauschal verurteilt wird, hört Pressefreiheit auf und fängt Rassismus an."
                                   
Ich kritisiere die Presserklärung im Folgenden mit dem Ziel, nachzuweisen, dass diese Erklärung nicht „links“ - sofern dieser Begriff überhaupt noch etwas besagt und nicht nur zu einem bloßen Etikett heruntergekommen ist -, nicht anti-rassistisch und nicht emanzipatorisch ist, sondern dass es sich hierbei um einen rechten, „konservativ-revolutionären“, anti-emanzipatorischen und (kultur-) rassistischen Text handelt, der rechten Denkformen sehr nahe steht. Dann stelle ich die Erklärung in ihren politischen Kontext ein  und bringe den politischen Gehalt dieser Politik auf seinen - kritischen - Begriff.
Heinz Gess

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