Die Prozesse gegen Israel vor dem IGH und IStGH und die Dialektik der Aufklärung
Im Vorwort gebe ich zunächst einen kurzen Überblick über die Entwicklung des jüdisch-palästinensischen Konfliktes. Die systematisch verzerrte Wahrnehmung dieses Konfliktes (nicht nur) hierzulande mit immer wiederkehrender Täter-Opfer-Umkehr beruht auf pathisch falscher Projektion.
Ich stelle die These auf, dass die Errichtung des Weltstrafgerichtshofs und die Pseudorechtsprechung des Nawaf Salman vom IGH gegen Israel und die Juden überhaupt gerichtet sind. Die Rechtsprechungspraxis dieser beiden Gerichte in Bezug auf Israel anzuerkennen, ist Ausdruck jenes schlechten Idealismus, der sich unter Absehung von der gesellschaftlichen Faktizität von Kapital und Staat und der Konstellation der Staaten unter den Bedingungen des globalen Kapitalismus, ein diskursives Modell für den irdischen Frieden ausmalt.
Das erhärte ich in den folgenden beiden Kapiteln am empirischen Material:
An den beiden Prozessen,die derzeit vom IGH gegen Israel wegen Verletzung des Völkerrechts und vom IStGH gegen Netanjahu, den Verteidigungsminister Galant und den Generalstabschef Halewi wegen des Vorwurfs, für Kriegsverbrechen im Selbstverteidigungskrieg Israels gegen Hamas und ihre willigen Helfer verantwortlich zu sein. Dazu waren manche Recherchen notwendig. Ich verbinde sie mit kritischen theoretischen Reflexionen auf die Rechtsprechungspraxis beider Gerichte.
Im Schlusskapitel der Untersuchung nehme ich noch einmal die Frage auf, wie sich die Ausblendung der tatsächlichen Realität in Gaza und ihre Ersetzung durch die medial simulierte Realität, in der die Bevölkerung Gazas als unschuldige Zivilisten erscheint erklären lässt. Ich deute, worauf meine Befunde verweisen, als praktischen Vollzug der postmodernen „Dialektik der Aufklärung“.
Inhalt
Vorwort
I Das Verfahren vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag
1 Hamas, Gaza und der 7. Oktober 2023
2 Blendwerk juristischer Demagogie beim IGH
2.1 Die Einsamkeit Israels nach dem 7. Oktober 2023
2.2 Zur Person des Präsidenten des IGH Nawaf Salam
3 Vollzug der Dialektik der Aufklärung als Völkerrecht
II Das Verfahren vor dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag
1 Das ausgeblendete Problem bei der Konstituierung des Gerichts
2 Zur Person Karim A. Khan und zur Amadiyya-Gemeinschaft
3 Kritik an der Beweisführung des Chefanklägers Karim A. Khan
3.1 Leugnung der Fähigkeit der israelischen Justiz zur Untersuchung von Kriegs-
verbrechen
3.2 Verleugnung der Geschichte und Aushebeln der Oslo-Verträge durch den IstGH
3.3 Verzerrte Darstellung der Kriegssituation
3.3.1 Aushungern als systematische Methode der Kriegsführung Israels
3.3.2 Kritik an der Gleichzeitigkeit der Anträge auf Ausstellung internationaler Haft-
Befehle gegen das israelische Kriegskabinett und die Führung von Hamas
3.3.3 „Akut, sichtbar und weithin bekannt“ (Khan)
III Nur „unschuldige Zivilisten“ in „Gaza“ und „Dresden“?
Literaturverzeichnis
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