Angela Merkel trumpfte auf ihrer Sommer-Pressekonferenz im Juli auf: "Diese Bundesregierung ist die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung". Den Erfolg machte sie fest an der Erwerbstätigkeit, die auf einem Rekordstand sei. Dem Selbstlob der Kanzlerin widerspreche ich. Es gilt zu differenzieren. Denn einerseits ist es wahr, andererseits auch ganz falsch. Wahr ist es insofern, als diese Regierung in der Tat die erfolgreichste seit der Wiedervereinigung, vielleicht sogar seit Bestehen der Bundesrepublik ist, wenn der Maßstab für den Erfolg die Profite/Renditen des Kapitals/Eigentums sind. Sie ist so kapitalkonform wie keine Regierung vor ihr es je war. Andererseits ist sie zugleich auch die erfolgloseste Regierung seit Jahrzehnten, wenn Maßstab für den Erfolg das Wohlergehen der riesengroßen Mehrheit der Nichteigentümer ist sowie ihre Lage und Partizipationschancen im Verhältnis zum übermächtigen Kapital.

Heinz Gess

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