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Kritiknetz - Zeitschrift für Kritische Theorie der Gesellschaft

Sozialpolitik

Für universelle Menschenrechte - gegen Hass und Hetze

Kategorie: Sozialpolitik
26. Februar 2011
Koordinierungsrat deut. NGO's gegen Antisemitismus
691 Zugriffe
Offener Brief des Koordinierungsrats deutscher Nicht-Regierungsorganisationen  e. V. an den  Ministerpräsidenten der Republik Türkei Recep Tayyid Erdogan

zum Antisemitismus in der Türkei

 

"Was uns Sorge bereitet, ist die zunehmende Ausbreitung antisemitischer Strömungen in Ihrem Land, die negative Rückwirkungen auf den Integrationsprozess in Deutschland haben können. Anzeichen dafür gibt es viele, auch einige, die den Verantwortungsbereich der von Ihnen geführten Regierung unmittelbar berühren.
Wir sprechen in diesem Zusammenhang beispielhaft einige Vorfälle an. Im letzten Monat wurde in Deutschland der Film „Tal der Wölfe – Palästina“ für über 18Jährige freigegeben, der in der Türkei produziert und dort bereits gezeigt worden war. Der Film ist Teil einer Serie, die antiamerikanische, antiisraelische und antisemitische Stereotyp-Bilder mit volksverhetzendem Charakter verbreitet. Die Filmserie wendet sich nicht nur gegen die USA und Israel, sondern, unter Verwendung von Konstruktionen, die an mittelalterliche Ritualmordvorwürfe erinnern – nämlich der Beschuldigung, dass Juden nicht-jüdischen Menschen Organe für Juden in Tel Aviv und New York rauben, auch gegen Juden im Allgemeinen. Mittelbar sind also auch die in Deutschland lebenden Juden betroffen.
Ohne die Duldung und die Förderung durch Ihre Regierung und die Ihre Regierung tragende Partei AKP hätten diese antisemitischen, die Völkerverständigung gefährdenden Machwerke weder produziert noch verbreitet werden können. Presseberichte haben die zustimmenden Kommentare von AKP-Politikern zu den Filmprodukten wiedergegeben, Auch Ihre Ehefrau gehört danach zu denjenigen, die die Filme durch öffentliche Zustimmung unterstützten. Derartige antisemitische Propagandaakte verletzen grundlegende Menschenrechte, schaden dem internationalen Frieden und der Integration in Deutschland und in Europa.  Antisemitismus und Demokratie sind nicht vereinbar.

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Kommentare (1)

Bildung und Lernsubjekt als bloße Effekte marktliberaler Anpassungspostulate

Kategorie: Sozialpolitik
08. Oktober 2010
Michael Pleister
931 Zugriffe
 

-Umrisse einer Bestandsaufnahme; Skizzen zu Kritik, Alternativen und Perspektive-

Das Bildungswesen stellt ein gesellschaftliches Bezugsfeld dar, das seit über einem Jahrzehnt den machtvollen Vereinnahmungsversuchen durch betriebswirtschaftliches Gedankengut kaum mehr zu widerstehen vermag. Als Ursachen dieser Entwicklung sind sowohl eine sich verselbstständigende Systemdynamik wie auch zielgerichtetes, d.h. politisches  Handeln des Menschen namhaft zu machen.
Die Überführung gesellschaftlicher Subsysteme, die bislang nicht vorwiegend am Prinzip ökonomischer Rationalität orientiert waren, in Bereiche der Marktförmigkeit wird in internationaler Hinsicht  durch das  GATS,  ein von der WTO  organisiertes Handelsabkommen, mit Nachdruck befördert.
Die bekannten reformideologischen Begriffe wie z.B. „autonome Schule“, „lernende Institution“ und „Eigenverantwortlichkeit“ begleiten und verschleiern den Prozess der merkantilen Ausrichtung von Schule und Universität gleichermaßen. Die zumeist Fortschrittlichkeit und Modernität suggerierenden Konnotationen der genannten Schlagworte täuschen in der Regel über deren Anfälligkeit für Instrumentalisierung durch Interessenkonstellationen, die auf ökonomischen Nutzen und die damit letztlich verbundene Systemstabilisierung abzielen, geschickt und unauffällig hinweg.
Ein längst ins Schlepptau expandierender Wirtschaftsinteressen geratener und infolgedessen unverkennbare Degenerations- und Deklassierungsspuren aufweisender Bildungsbegriff spielt den in der gegenwärtigen bundesrepublikanischen Gesellschaft ohnehin vorhandenen Entfremdungsprozessen in die Hände: Desintegration und Devianz mit steigender Tendenz erweisen sich als Auswirkungen einer sozial- sowie kulturpolitischen Entwicklung, in der Bildung ihren Anspruch auf humanisierende, ausgleichende Wirkung einbüßt.

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Die Organisierung des sozialen Krieges: zur staatspolitischen Dimension der Hartz-IV-Reform

Kategorie: Sozialpolitik
06. Juli 2009
Michael Wolf
2488 Zugriffe
 

Seit etlichen Jahren hat die Stigmatisierung und Diskriminierung von Arbeitslosen als »Sozialschmarotzer« in Politik und Medien wieder Hochkonjunktur. Kenner der Materie sind davon jedoch nicht überrascht. Für sie ist dies im Grunde nichts Neues, weil seit Bestehen des Wohlfahrtsstaats Arbeitslose immer wieder als arbeitsunwillige Müßiggänger und Schmarotzer denunziert worden sind. Und doch signalisiert, so Michael Wolf in seinem Essay, die in den letzten Jahren erneut aufgeflammte Kampagne gegen Arbeitslose und insbesondere gegen sogenannte Hartz-IV-Empfänger eine neue Qualität.

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Kommentare (3)

Dossier: Armutsrisiken von Kindern und Jugendlichen in Deutschland

Kategorie: Sozialpolitik
31. August 2008
Dr. Michael Böhmer, Andreas Heimer
1229 Zugriffe

Gliederung

Einleitung
1 Hintergrund
1.1 Definition von Armut
1.2 Ursachen der Armutsentwicklung
2 Materielle Armutsrisiken von Kindern und Jugendlichen in Deutschland
2.1 Verteilung von Armutsrisiken nach dem Alter der Kinder
2.2 Armutsrisiken in den alten und neuen Bundesländern
2.3 Risiken für Kinderarmut in unterschiedlichen Familientypen
2.4 Armutsrisiken von Kindern aus Familien mit nicht-deutschem Haushaltsvorstand
2.5 Armutsrisiken und Erwerbsstatus der Eltern
2.6 Zusammenfassung: Armutsrisiken von Kindern im Überblick
 

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Kurzfassung des Dritten Armuts- und Reichtumberichts der Bundesregierung

Kategorie: Sozialpolitik
31. August 2008
Bundesregierung
1395 Zugriffe
 

Gliederung der Kurzffassung

I. Anspruch an eine sozial gerechte Politik.

II. Verbesserte gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen: Aufschwung und mehr
Beschäftigung

III. Kernaussagen

IV. Verwirklichungschancen eröffnen - Mindestsicherung gewährleisten

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Lebenslagen in Deutschland - Der 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung

Kategorie: Sozialpolitik
31. August 2008
Bundesregierung
1861 Zugriffe
Ich fasse die Ergebnisse des Berichts kurz zusammen:

1. Die Armutsgrenze ist deutlich gefallen und gleichwohl hat sich der Anteil derer, deren Einkommen unter die niedrigere Grenze gefallen ist, deutlich erhöht. Die Spaltung der Gesellschaft (soziale Ungleichheit) hat sich vertieft und der Spalt ist breiter geworden.

2. Armut von Kindern, geringe Bildungschancen. Von der Spaltung der Gesellschaft negativ betroffen, sind besonders kinderreiche Familien und Alleinerziehende. Das erhöht das Armutsrisiko junger Familien mit Kindern beträchtlich und verringert wegen des erhöhten Risikos die Neigung junger Leute, Familien zu gründen und Kinder zu erziehen. Das Risiko, das junge Leute nicht mehr länger eingehen wollen, lässt sich an folgenden Daten ablesen: Seit 1999 ist die Zahl der überschuldeten Haushalte von 2,77 Millionen auf 3,13 Millionen angestiegen.

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Was kostet ein Grundeinkommen?

Kategorie: Sozialpolitik
10. Februar 2008
Michael Opielka
2511 Zugriffe
Mit dem garantierten Grundeinkommen soll eine grundsätzliche Neuordnunng des Verhältnisses von Arbeitsmarkt und Sozialpolitik implementiert werden. Ziel des Grundeinkommens ist es, die dem Kapitalismus naturwüchsig innewohnende Tendenz der Verallgemeinerung der Lohnarbeit als einzigem (oder zumindest dominantem) Pfad der Existenzsicherung, der das menschliche Arbeitsvermögen zu einer Ware ("commoditiy") macht, zu neutralisieren. Die Neutralisierung dieser Tendenz soll durch die Einführung eines garantierten Grundeinkommens geschehen. Es wird unabhängig vom Arbeitsmarkt, individuell und existenzsichernd gegeben. Der Wohlfahrtsstaat würde mit einem Grundeinkommen das Privateigentum an Produktionsmitteln, die Säule des Kapitalismus, nicht antasten. Doch die Lohnarbeit auf der Grundlage einer freiheitlichen Verfassung (Grundgesetz) wäre dann nicht mehr die einzige Möglichkeit einer zivilisierten Alternative zu Sklaverei und feudaler Abhängigkeit, - eine Möglichkeit überdies, die noch Elemente ihrer Vorläufer in verwandelter, versachlichter Form enthält.

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Das garantierte Grundeinkommen. Der Anfang vom Ende der Lohnarbeit

Kategorie: Sozialpolitik
09. Februar 2008
Ronald Blaschke
2604 Zugriffe

Überlegungen darüber, wie sich im System der durch die Lohnarbeit vermittelten, in dinglicher Hülle versteckten gesellschaftlichen Herrschaft die historisch-materiellen Voraussetzungen entwickeln lassen, die die Produzenten ihrer ihnen entfremdeten Verhältnisse in der Krise des Systems zum Auszug aus dem System von Lohnarbeit und Kapital befähigen könnten.

Ich beginne die folgende Reihe, die sich dieser Frage widmet, zunächst mit den wichtigsten Veröffentlichungen über das garantierte Grundeinkommen des Sprechers des Netzwerkes Grundeinkommen, Prof. Dr. Ronald Blaschke .
Um den Lesern des Kritiknetzes das aufwendige Suchen zu ersparen und ihnen die Lektüre zu erleichtern, habe ich seine Texte in einer einzigen Datei zusammengefasst.

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Kommentare (1)

Muslime in Deutschland und das Versagen der deutschen Politik

Kategorie: Sozialpolitik
04. Januar 2008
Heinz Gess
4108 Zugriffe
 


Ein Kommentar zur Untersuchung von Katrin Brettfeld und Peter Wetzels

Gliederung:
1. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse der Studie "Muslime in Deutschland"
2. Das Versagen der deutschen Politik
3. Die wirkliche Dimension des gesellschaftlichen Problems
4. Der schöne Schein der gelungenen Integration und seine negativen Folgen. Der Außenminister als Biedermann unter Brandstiftern. Ein historischer deutscher Archetypus
5. Anmerkungen zum schönen Schein der Integration

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Kinderstudie 2007 Kinder in Deutschland 2007

Kategorie: Sozialpolitik
25. Oktober 2007
Sabine Andresen, Klaus Hurrelmann
3694 Zugriffe
Kinderstudie - Kinder in Deutschland 2007
Statement der Wissenschaftler

Die 1. World Vision Kinderstudie bietet einen genauen und facettenreichen Einblick in die Lebenswelten von Kindern aus Sicht der 6- bis 11jährigen. Dies wurde möglich durch das Erhebungsdesign, das sich an den Shell Jugendstudien orientiert. Das heißt, neben einer quantitativen Erhebung bei einer repräsentativen Auswahl von Kindern zwischen 8 und 11 Jahren wurde auch eine qualitative Befragung durchgeführt. Dank dieser sind durch 12 Portraits von Kindern ab 6 Jahren sehr lebendige und tiefe Eindrücke in Auffassungen, Erkenntnisse, Gefühle von jungen Kinderpersönlichkeiten möglich geworden.
Kinder haben ihren eigenen Kopf. Sie nehmen aufmerksam und sensibel ihre Umwelt wahr und bewerten diese eigenständig und zuweilen eigenwillig.

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Vom Mensch zum Ding

Kategorie: Sozialpolitik
12. Mai 2007
Joachim Bruhn
2020 Zugriffe
eine Anmerkung zur Asylbewerbergesetzgebung

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Lebenslagen in Deutschland. Der 2. Armutsbericht der Bundesregierung

Kategorie: Sozialpolitik
19. April 2005
Bundesregierung
12976 Zugriffe
Gliederung: 
Teil A: Zentrale Trends und Herausforderungen Einleitung: Konzeptionelle Grundlagen und Zielsetzungen der Berichterstattung
I. Einkommen, Vermögen und Überschuldung
II. Sozialhilfe in Deutschland
III. Lebenslagen von Familien und Kindern
IV. Bildung - Schlüssel zur Teilhabe
V. Erwerbstätigkeit und Arbeitsmarkt
VI. Versorgung mit Wohnraum
VII. Gesundheitliche Situation und Pflegebedürftigkeit
VIII. Lebenslagen behinderter Menschen
IX. Soziale und wirtschaftliche Situation von Migrantinnen und Migranten
X. Menschen in extremer Armut und begrenzt selbsthilfefähige Personen
XI. Politische und gesellschaftliche Partizipation
 

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