Kritiknetz - Zeitschrift für Kritische Theorie der Gesellschaft
ISSN 1866-4105

Der Euro - Identität und Krise der Europäischen Union

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Kategorie: Kritik der Politischen Ökonomie

Veröffentlicht am Samstag, 06. August 2011 12:31

Geschrieben von Gerhard Stapelfeldt (zweite, aktualisierte und verbesserte Auflage)

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1. dem ökonomisch im fehlenden Bewusstsein davon, dass es sich um eine Krise des neoliberalen Systems handelt  
2. dem politisch „im unvermeidlichen Autoritarismus“ (als Folge von 1)
3. der gesellschaftlich „in der systematischen Hoffnungslosigkeit und im sozialen Atomismus der neo-liberalen Politik“ (Stapelfeldt)   

Die Fragen, denen die Untersuchung Stapelfelds sich angesichts der Krise widmet, lauten: „Worin besteht die kollektive, im Euro institutionalisierte europäische Identität?
Welcher Ordnung der Wirtschaftsgesellschaft ist die Europäische Zentralbank verpflichtet?
Enthält diese Ordnung Möglichkeiten eines Krisenbewusstseins und einer nicht-autoritären Krisenbewältigung?“
Diesen Fragen wird nach einer kurzen Einleitung mit dem Titel „Geld, bewusstlose gesellschaftliche Identität und Krise“ (I) durch „Darstellung der Genese und der vertraglich fixierten Imperative der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion als Basis der Integration, der Identität des EU-Europa (II); durch eine Skizze des Logos dieser Identität: der Dogmen von Neoliberalismus (Wettbewerbs-Markt) und Monetarismus (Gemeinschaftswährung) (III); durch eine Skizze der gegenwärtigen Finanz-, Wirtschafts- und Währungskrise sowie der eingeschlagenen Krisenpolitik, in der sich der repressive Gehalt der europäischen Integration und Identität manifestiert (IV)“ (Stapelfeldt)  nachgegangen.

Ausgelöst wurde die Krise nach Stapelfeldt "als Krisis des Weltfinanzsystems, die eine Krisis der Weltwirtschaft auslöste. Indem die Staaten das Finanz- und Wirtschaftssystem zu stabilisieren suchten, wurde die Krisis der Geschäftsbanken in eine Krisis der Staatsfinanzen transformiert.[... ] Die Krise der Staatsfinanzen vertiefte sich dadurch, daß die Wirtschaftskrisis die Steuereinnahmen der Staaten deutlich reduzierte, die Staatsausgaben im Sozialbereich (...) aber drastisch erhöhte." (Stapelfeldt) In dieser Stufenfolge hat sich die Krise zu einer Krise der Staatsfinanzen  der ökonomischen Zentren, der USA und der EU-Mitgliedstaaten entwickelt und in  der Folge zu einer manifesten Krise ihrer Währungen: Euro und Dollar. Der Krisenverlauf droht „zu einer unendlichen Spirale zu geraten“ (Stapelfeldt).
In der Europäischen Union führt die Krise dazu, dass sich in ihr zuvor eher latent gebliebene Herrschaftsverhältnisse manifestieren: “zwischen den Nationalstaaten und innerhalb dieser Nationalstaaten“. Durch die Transformation der Krise in eine „Krise der Staatsfinanznen, die wiederum eine Lösung verlangt, wird die Krise scheinbar politisiert und produziert (...) eine Legitimationskrisis, die systemkonform nur autoritär lösbar ist: das brüchig Gewordene kann nur äußerlich-gewaltsam integriert werden“ (Stapelfeldt). Infolgedessen nimmt auch der Rechts-populismus stark zu. Stereotypes Denken in kollektiven, kulturellen Identitäten, Freund-Feind-Konstruktionen, völkisch-christlicher oder europäisch-neu-heidnischer Kulturrassismus, der an den Kulturrassismus islamischer Djihadisten erinnert, xenophobe Ressentiments, die man früher nur hinter vorgehaltener Hand äußerte, und antisemitische Gerüchte über die „Holocaustreligion“ und über den zersetzenden Kulturzionismus/Kulturmarxismus der Kritischen Theorie der Gesellschaft („Frankfurter Schule“), der an die 'formierte Mittelstandsgesellschaft' der Inkludierten auf der Grundlage der ‚klassenlosen, leistungsgerechten Marktwirtschaft’ von innen her zersetze und ins Untergangschaos stürze, von dem die feindliche Kollektividentität profitiere, werden zusehends wieder öffentlichkeitsfähig und können sogar vom Katheder Lehrstühlen herab als „philosophische Theorie“ oder in Bestsellern wie dem  Sarrazins als Kritik an der Lehre und gesellschaftlichen Praxis des Islam verbreitet werden, obgleich sie eine Ideologiekritik am Islam gerade nicht, sondern umgekehrt nur die kritiklos-affirmative Rechtfertigung gesellschaftlicher Ungleichheit und höchst prekärer Arbeitsverhältnisse und Lebenslagen mit im Kern kulturrassistischen Argumenten aus dem Geist des Neoliberalismus sind. Ähnliches vollzieht sich zurzeit im politischen Umgang mit den Krisenstaaten Nordafrikas. „Nationalismus und Xenophobie bestimmen mehr als vor der Krisis das Binnen- und Außenverhältnis der EU.“ (Stapelfeldt)
Heinz Gess

Wenn sie den aufschlussreichen Essay über die aktuelle Krise des Euro ( der EU) gern lesen möchten,  bitte ich Sie, hier (345.14 KB)  zu klicken.

 

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